§1
Geltungsbereich / Begriffsbestimmungen
(1) Diese Nutzungsbedingungen der Yomoko UG (haftungsbeschränkt), Straße der Jugend 18, 14974 Ludwigsfelde (fortan „Anbieter“) gelten für die Nutzung der Website www.yomoko.de, der dazugehörigen Dienste, Applikationen und Anwendungen.
(2) Diese Nutzungsbedingungen stellen die Grundlage für das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter, und den Anwendern der „Yomoko“ Applikation (fortan „App”), dar.
(3) Das zur Verfügung gestellte Nutzungsangebot (im Weiteren „Angebot“) wendet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, die mindestens 18 Jahre alt sind und uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit besitzen.
(4) Jegliche Bedingungen seitens der Nutzer, die in Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen stehen, werden nicht akzeptiert. Derartige Bedingungen finden nur Anwendung, wenn wir ihnen schriftlich und explizit zugestimmt haben.
§2
Leistungen
(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, die Funktionen der website www.yomoko.de, der dazugehörigen Dienste, Applikationen und Anwendungen, kostenfrei im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Der Nutzer kann durch die Yomoko-App vor allem eigene Inhalte (Texte, Fotos, Videos, Daten, Routen usw.) den anderen Nutzern der App zur Verfügung stellen.
(2) Der Benutzer trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm bereitgestellten Inhalte. Er muss sicherstellen, dass diese keine Gesetze oder Rechte Dritter verletzen und den Nutzungsbedingungen entsprechen.Der Anbieter prüft die bereitgestellten Inhalte nicht vor Veröffentlichung und übernimmt keine Haftung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität der Inhalte. Der Anbieter hat das Recht, Benutzerinhalte bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen jederzeit zu entfernen.
(3) Der Benutzer ist für die Sicherung seiner Daten außerhalb der App verantwortlich.
§3
Registrierung / Vertragsschluss
(1) Eine Registrierung des Nutzers ist notwendig, um die App zu nutzen. Der Nutzer beginnt den Registrierungsprozess, indem er seine Mobilfunknummer eingibt und daraufhin eine Bestätigungs-SMS erhält. Nach Bestätigung der SMS sind weitere Informationen anzugeben. Die Registrierung erfolgt unter der Prämisse, dass der Nutzer die Nutzungsbedingungen akzeptiert und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hat.
(2) Vor Abschluss der Registrierung kann der Nutzer mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Registrierungsprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Registrierungsprozess abschließt.
(3) Mit dem Klicken auf den Button „Registrieren“ unterbreitet der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Nutzung der App. Das Vertragsangebot kann vom Anbieter angenommen werden, indem der Zugang zur App freigegeben wird.
(4) Die Sprache für vertragliche Vereinbarungen ist Deutsch. Der Anbieter behält keine Kopie des Vertragstextes und dieser ist für den Kunden nicht verfügbar.
§4
Gewährung von Rechten und Verantwortung für Inhalte des Benutzers
(1) Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Benutzer ein für die Dauer des Nutzungsvertrags geltendes, örtlich unbeschränktes, kostenfreies, widerrufliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der App entsprechend der Nutzungsbedingungen während der Vertragsdauer. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nicht; alle Rechte an der App und ihren Inhalten bleiben beim Anbieter.
(2) Nicht vom eingeräumten Nutzungsrecht umfasst ist das Recht, die App ganz oder in Teilen zu duplizieren oder abzuändern oder sie entgegen dieser Nutzungsbestimmungen zu verwenden. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, den Quellcode der App zu extrahieren oder zu nutzen. Es ist dem Nutzer ferner nicht gestattet, die App für kommerzielle Zwecke zu verwenden.
(3) Der Benutzer räumt dem Anbieter bei Bereitstellung von Inhalten (Texten, Fotos, Videos, Daten, Routen usw.) ein örtlich und zeitlich unbegrenztes, unwiderrufliches, kostenfreies und unterlizenzierbares Recht zur Nutzung dieser Inhalte im Rahmen des Dienstes ein. Diese Einräumung umfasst das Recht, diese Inhalte zu kopieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, zu übertragen und öffentlich zugänglich zu machen.
§5
Verfügbarkeit
(1) Die App wird grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung gestellt. Ausnahmen bilden Zeiten, in denen notwendige Wartungsarbeiten, Softwarepflege oder Änderungen an System und Datenbank durchgeführt werden. Diese Wartungsarbeiten erfolgen in der Regel zwischen 0 und 6 Uhr MEZ an Werktagen.
(2) Der Nutzer ist darüber informiert, dass es außerhalb der Wartungszeiten aufgrund unvorhersehbarer technischer Probleme zu temporären Ausfällen des Dienstes kommen kann.
(3) Obwohl wir stets bemüht sind, die App kontinuierlich zur Verfügung zu stellen, besteht kein rechtlicher Anspruch auf Nutzung der App. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Dienst jederzeit und ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise zu ändern oder einzustellen.
§6
Schutz vor sexuellem Missbrauch und sexueller Ausbeutung von Kindern
(1) Verbotene Inhalte: Es ist strengstens untersagt, Inhalte jeglicher Art in die App einzustellen oder über die App zu verbreiten, die in Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch oder der sexuellen Ausbeutung von Kindern stehen. Dies umfasst insbesondere:
Darstellungen oder Erwähnungen von Kindesmissbrauch oder sexueller Ausbeutung von Minderjährigen,
Jegliche Form von Kinderpornografie oder damit verwandte Inhalte,
Das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Inhalten, es sei denn, er besitzt die erforderlichen Rechte oder Zustimmungen.
Inhalte, die Pädophilie, sexuelle Gewalt oder sexuelle Ausbeutung von Kindern verherrlichen oder normalisieren,
Die Aufforderung oder Anstiftung zu sexuellem Missbrauch oder zur Ausbeutung von Minderjährigen.
(2) Meldepflicht und Moderation: Der Anbieter behält sich das Recht vor, jegliche Inhalte, die gegen diese Regelungen verstoßen, unverzüglich zu entfernen und den betreffenden Nutzer ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Zudem werden entsprechende Vorfälle den zuständigen Behörden gemeldet.
(3) Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden: Der Anbieter verpflichtet sich zur Zusammenarbeit mit den zuständigen Ermittlungsbehörden, falls es Hinweise auf Missbrauch oder die Verbreitung illegaler Inhalte innerhalb der App gibt.
(4) Präventive Maßnahmen: Um den Missbrauch der App zu verhindern, implementiert der Anbieter fortschrittliche Moderationssysteme und algorithmische Prüfmechanismen zur automatisierten Erkennung potenziell schädlicher Inhalte. Nutzer, die auf problematische Inhalte stoßen, werden ermutigt, diese umgehend zu melden.
§7
Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers
(1) Verbotene Nutzung: Der Nutzer verpflichtet sich, die App nicht für folgende Zwecke zu verwenden:
Die Bewerbung, das Angebot oder die Verbreitung von pornografischen Inhalten oder Inhalten, die gegen Jugendschutzgesetze verstoßen.
Die missbräuchliche Nutzung der App durch den Einsatz von Schadsoftware.
Das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Inhalten, es sei denn, er besitzt die erforderlichen Rechte oder Zustimmungen.
Die Verbreitung von rassistischen, sexistischen, beleidigenden, verleumderischen oder sonst rechtswidrigen Inhalten oder Informationen.
Das Verwenden von Fotos mit diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalten.
Das Abfangen oder Versuchen, Nachrichten abzufangen.
Die Werbung für Dritte oder das Versenden von Nachrichten mit gewerblichem Zweck.
Das Bedrohen oder unzumutbare Belästigen anderer Personen (insbesondere durch Spam) oder das Verletzen der Rechte Dritter, einschließlich Persönlichkeitsrechte.
Jegliche Form von Kindesmissbrauch oder sexueller Ausbeutung von Kindern, gemäß §6 dieser Nutzungsbedingungen.
(2) Planung und Durchführung von Touren: Bei der Ausarbeitung und Realisierung von Motorrad-, Roller- oder Quad-Touren ist der Nutzer verpflichtet, sämtliche geltenden Straßenverkehrsordnungen und Sicherheitsvorschriften strikt einzuhalten. Sollte eine geplante Veranstaltung meldepflichtig sein, ist der Nutzer verpflichtet, die entsprechende Anmeldung bei der zuständigen Behörde selbst durchzuführen. Zudem muss er gebotene Sorgfalt walten lassen und angemessene Rücksicht auf andere Verkehrs- und Tourenteilnehmer nehmen. Aufrufe oder Anreize durch die App, die zur Missachtung der Straßenverkehrsordnung oder jeglicher anderer Gesetze führen könnten, sind strikt untersagt.
(3) Konsequenzen bei Missbrauch: Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung behält sich der Anbieter das Recht vor, das Nutzerkonto des betreffenden Nutzers vorläufig oder endgültig zu deaktivieren. Dies führt zum Ausschluss des durch die Registrierung eingeräumten Nutzungsrechts.
(4) Teilnahme an Touren: Jeder Nutzer trägt die Eigenverantwortung für die Wahl der Touren, an denen er teilnimmt, und für die Auswahl der Tourenteilnehmer oder Tourenanbieter. Es bestehen keine Rechtsansprüche gegenüber dem App-Anbieter oder anderen Nutzern hinsichtlich der Durchführung von Touren.
(5) Verantwortung des Nutzers: Jeder Nutzer ist für seine eigene Nutzung der App verantwortlich und muss sicherstellen, dass diese nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Der Anbieter haftet nicht für die Sicherheit der mithilfe der App ausgewählten Routen im Hinblick auf den öffentlichen Verkehr oder für die Art und Weise, wie Touren durchgeführt werden. Es obliegt dem Nutzer, sicherzustellen, dass die von der App vorgeschlagenen Ziele legal befahren oder betreten werden können und dass die Eigentums- und Hausrechte, sowohl privater als auch öffentlicher Grundstückseigentümer, respektiert werden. Außerdem muss der Nutzer dafür sorgen, dass er keine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt, z.B. durch das Blockieren öffentlicher Wege. Es ist zwingend erforderlich, dass sich der Nutzer stets gemäß der örtlichen Gesetzgebung verhält und diese respektiert.
(6) Respektvoller Umgang: Der Nutzer verpflichtet sich zu einem respektvollen Umgang mit anderen Nutzern der App. Diskriminierende, belästigende oder auf andere Weise unangemessene Kommunikation kann zu einer sofortigen Sperrung des Nutzerkontos führen.
(7) Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Anmeldung bereitgestellten Authentifizierungsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Außenstehende weiterzugeben. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine Offenlegung dieser Daten an Dritte zu verhindern. Bei jeglichen Anzeichen von unerlaubter Nutzung seiner Registrierungsdaten muss der Nutzer den Anbieter umgehend in Kenntnis setzen.
§8
Laufzeit des Vertrags und Kündigung
(1) Der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.
(2) Der Nutzer hat die Möglichkeit, den Vertrag jederzeit durch Deaktivierung seines Nutzerkontos zu beenden.
(3) Der Anbieter hat das Recht, den Vertrag zu kündigen, wenn der Nutzer wiederholt oder in schwerwiegender Weise gegen die Bestimmungen von § 6 dieser Bedingungen verstößt, insbesondere, wenn er die App zur Durchführung von oder zum Aufruf zu rechtswidrigen Handlungen missbraucht.
(4) Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.
§9
Haftung und Schadensersatz
(1) Grundsätzlich sind alle Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz ausgeschlossen, mit Ausnahme derjenigen, die sich aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ergeben und die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch bekannt als Kardinalpflichten (d.h., Pflichten, die notwendig sind, um das Ziel des Vertrages zu erreichen), haftet der Anbieter nur, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
(3) Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Verstöße gegen rechtliche Bestimmungen, die der Nutzer durch die Nutzung der App begeht. Dies umfasst insbesondere Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung oder das widerrechtliche Betreten privaten Grundbesitzes.
(4) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für Inhalte von Drittanbietern, auf die innerhalb der App durch Werbelinks verwiesen wird.
(5) Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten in gleichem Maße für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sollten gegen diese Ansprüche direkt geltend gemacht werden.
(6) Unberührt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen bleiben die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
§10
Freistellung und Schadloshaltung
(1) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund einer behaupteten Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der App durch den Nutzer gegen den Anbieter geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Kosten, die dem Anbieter in diesem Zusammenhang entstehen, einschließlich angemessener Kosten für die Rechtsverteidigung.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter nach besten Kräften dabei zu unterstützen, jegliche Ansprüche Dritter abzuwehren. Hierzu gehört auch, dass der Nutzer dem Anbieter sämtliche zur Verteidigung benötigten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung stellt.
§11
Anwendbares Recht
(1) Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(3) Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§12
Online-Streitbeilegung und Streitbeilegungsverfahren
(1) Die EU-Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet, die unter folgendem Link verfügbar ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
(2) Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§13
Salvatorische Klausel
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt.
